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Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto (GRÜNE) vom 11. Juli 2016 bezieht sich auf die Weiße Siedlung II in Berlin und das Vorkommen von Asbest in den Wohnungen. Der Senat antwortet, dass die Siedlung nicht im Eigentum einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft ist und daher nicht über genaue Informationen verfügt.

Die Weiße Siedlung befand sich bis 2006 im Bestand der Berliner Wohn- und Geschäftshaus GmbH (BEWOGE), einer Tochtergesellschaft der WBM, und wurde dann privatisiert. Der Kaufvertrag vom 13. Juli 2006 umfasste 1.677 Wohnungen.

Im Kaufvertrag wird auf das Thema asbesthaltige Baustoffe eingegangen, aber es gibt keine Hinweise darauf, dass die Bewohner vor oder während der Privatisierung über das Asbestvorkommen informiert wurden. Die Wohnungen der Weißen Siedlung sind nicht in das senatseigene Register der asbestbetroffenen Wohnungen aufgenommen worden und auch nicht in die Asbestbekämpfungsstrategie des Berliner Senats.

Der Senat hat ein Quartiersmanagement in der Weißen Siedlung unterhält, das seit 2005 besteht und bis 2013 jährlich verlängert wurde. Der laufende Vertrag ist seit August 2013 wirksam. Das Quartiersmanagement-Gebiet umfasst den gesamten Bestand der Weißen Siedlung.

Insgesamt zeigt die Antwort des Senats, dass es keine umfassenden Informationen über das Asbestvorkommen in der Weißen Siedlung gibt und dass die Bewohner nicht ausreichend informiert wurden. Die Wohnungen sind auch nicht in die Asbestbekämpfungsstrategie des Berliner Senats aufgenommen worden.