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Ukraine-Krieg-immense-Herausforderung-fuer-die-Friedensbewegung_05-04-22.pdf
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Der Ukraine-Krieg ist eine immense Herausforderung für die Friedensbewegung. Russland griff am 24. Februar die Ukraine an, nachdem es zuvor behauptet hatte, seine Truppenzusammenführung diene lediglich Übungszwecken. Der Angriff hat große Ängste und Verunsicherungen über die Glaubwürdigkeit Russlands ausgelöst. Die ukrainische Bevölkerung ist stark betroffen, mit 10 Millionen Menschen, die ihr Zuhause verlassen mussten, und vier Millionen, die Sicherheit im Ausland suchen. Die materiellen Schäden sind noch nicht zu ermessen, und die Folgen der Sanktionspolitik sind unüberschaubar.

Die Frage stellt sich, ob es eine Alternative zu diesem Krieg gegeben hätte. Die NATO-Staaten haben Russland vorgeworfen, das Völkerrecht zu brechen, und den Krieg als nicht zu rechtfertigen bezeichnet. Die Friedensbewegung muss sich die Mühe machen, die Genese des Krieges nachzuzeichnen, um durch die Vielzahl von Lügen den Überblick nicht zu verlieren.

Russland hat sich auf den Artikel 51 der UN-Charta berufen, der das Recht zur Selbstverteidigung gewährt. Die russische Regierung behauptet, dass sie einem Hilferuf der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk entsprochen hat, um einen angeblich unmittelbar bevorstehenden Angriff von ukrainischer Seite abzuwehren. Es gibt jedoch keine Beweise für einen unmittelbar bevorstehenden Angriff, und die russische Behauptung erfüllt nicht die Bedingung, wie sie der Praxis des Artikels 51 zugrundegelegt ist.

Die russische Regierung hat auch von einem Genozid an den Einwohnern der Volksrepubliken gesprochen, der durch die ukrainische Regierung begangen worden sei. Es gibt jedoch keine internationalen Untersuchungen oder Bestätigungen dieser Vorwürfe. Es gibt jedoch Hinweise auf ukrainische Angriffe auf Städte im Donbass in den Jahren 2014 und 2015, bei denen schwere Waffen eingesetzt wurden. Die Zahl der getöteten Zivilisten und Soldaten wird auf 14.000 geschätzt.

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Der Ukraine-Krieg ist eine immense Herausforderung für die Friedensbewegung. Russland griff am 24.

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