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Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag haben eine Kleine Anfrage zur Aufarbeitung der Massaker von 1965/1966 in Indonesien, der den Massakern zugrunde liegenden deutschen Rolle und deren Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen gestellt. Nach einem Putschversuch im September 1965 in Indonesien begingen staatliche Sicherheitskräfte und Zivilisten unter deren Duldung zahlreiche Massaker, bei denen bis zu eine Million Menschen ums Leben kamen. Die Verfolgten waren vor allem Mitglieder und vermeintliche Mitglieder oder Sympathisanten der Kommunistischen Partei Indonesiens (PKI) sowie die chinesische Minderheit in Indonesien.

Die Bundesregierung wird gefragt, wie der Stand der Aufarbeitung der Massaker ist, wie viele Verantwortliche juristisch belangt wurden, wie viele Menschen den Massakern zum Opfer fielen und ob die Bundesregierung der Regierung der Republik Indonesien ihre Unterstützung bei der Aufarbeitung der Massaker angeboten hat. Des Weiteren wird nach der Meinung der Bundesregierung zu den Massakern als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gefragt und wie die Bundesregierung die mangelnde Aufarbeitung der Massaker für die Beziehungen zur Republik Indonesien sowie für die militärische Kooperation beurteilt.

Es wird auch nach den diplomatischen, militärischen, sicherheits- oder geheimdienstlichen Kontakten der Bundesregierung zur Regierung Indonesiens während der Massaker gefragt und wie die Bundesregierung während der Massaker auf diplomatischen Wegen gegenüber der Regierung Indonesiens verhalten hat. Die Bundesregierung wird auch nach Kenntnissen über die direkte oder indirekte Unterstützung der Massaker durch ausländische Regierungen, Geheimdienste oder andere Organisationen und durch deutsche Regierungen, Geheimdienste oder andere der Bundesregierung unterstellte Organisationen gefragt.

Die Anfrage umfasst insgesamt 14 Fragen, die sich auf die Aufarbeitung der Massaker, die Rolle der Bundesregierung und die Auswirkungen auf die bilateralen Beziehungen beziehen.