Bedingungsloses Grundeinkommen.pdf

Der Artikel diskutiert die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in Deutschland. Die Forderung wird von verschiedenen Gruppen, sowohl aus dem linken als auch aus dem konservativen Spektrum, unterstützt. Die Höhe und Bedingungslosigkeit des BGE sind zwei Hauptfaktoren, die sowohl technische als auch normative Fragen aufwerfen.

Einige Argumente für ein BGE sind:

Die Kritik an der politischen Norm "Bekämpfung der Arbeitslosigkeit", die oft in die politische Wirklichkeit der Hartz-Gesetze übersetzt wird, mit der Folge, dass Arbeitslose diffamiert und unter Druck gesetzt werden.
Die Tatsache, dass die Politik nicht nur bei der Schaffung von Arbeitsplätzen versagt, sondern auch durch ihre Makropolitik, insbesondere Steuer- und Verteilungspolitik, zur Erhöhung der Arbeitslosigkeit beiträgt.
* Die niedrige Höhe der ALG II-Leistungen und die drohenden Einschränkungen im Zusammenhang mit den Optimierungsgesetzen.

Es gibt jedoch auch Argumente gegen ein BGE, wie z.B. die Frage nach der Finanzierung und die mögliche negative Auswirkung auf die Arbeitsmotivation.

Der Autor schlägt vor, nach einer möglichen Modifizierung des BGE zu suchen, die an bestehende sozialstaatliche Regelungen mit Grundeinkommens-Charakter anknüpft. Ein solches "Quasi"-Grundeinkommen könnte in den Kontext der Prämissen für ein BGE bzw. eine modifizierte Konzeption und damit in einen größeren politischen Handlungsrahmen gestellt werden.