Bundesarbeitsgemeins Chaft Grundeinkommen.pdf

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen (BAG) innerhalb der Partei DIE LINKE. setzt sich für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ein. Ein BGE ist ein individuelles Recht auf ein Einkommen, das ohne Bedürftigkeitsprüfung oder Zwang zur Arbeit gewährt wird. Die BAG sieht ein BGE in Höhe von 950 Euro für Erwachsene und 475 Euro für Kinder und Jugendliche vor.

Das BGE soll Armutsgefährdung bekämpfen und die soziale Sicherheit verbessern. Es soll auch die Möglichkeit bieten, über eigene Lebensentwürfe und Tätigkeiten selbst zu entscheiden. Die BAG betont, dass ein BGE nicht als Alternative zu öffentlichen Infrastrukturen und Dienstleistungen gesehen werden sollte, sondern als Ergänzung dazu.

Die Finanzierung des BGE soll durch eine Sozialabgabe von 35% auf alle Einkommen, eine Börsenumsatzsteuer, eine Sachkapital-, Primärenergie- und Vermögenssteuer sowie eine Luxusumsatzsteuer erfolgen. Verlierer des Konzepts wären Menschen mit sehr hohem Einkommen und großem Vermögen, während mittlere und untere Einkommensschichten profitieren würden.

Die BAG setzt sich auch für eine gesetzliche Arbeitszeitverkürzung und die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns ein. Erwerbsarbeit soll kein Zwang sein, aber wenn Menschen sich für Erwerbsarbeit entscheiden, soll diese menschenwürdig und demokratisch gestaltet sein.

Die BAG ist ein Zusammenschluss von Befürwortern eines BGE innerhalb der Partei DIE LINKE. und verfolgt das Ziel, die Idee des BGE in der Diskussion innerhalb und außerhalb der Partei zu verankern und Möglichkeiten der schrittweisen Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland und Europa zu prüfen.