Finanzausgleich.pdf

Der Finanzausgleich in Österreich soll reformiert werden, um eine aufgabeadäquate Mittelausstattung, Entflechtung von Aufgaben und Effizienzsteigerungen zu erreichen. Die Ausgangslage ist jedoch schwierig, da die Abgabeneinnahmen und Ertragsanteile von Bund, Ländern und Gemeinden nur geringe Zuwächse verzeichnen werden, während die Ausgabendynamik in Bereichen wie Gesundheit und Sozialhilfe hoch bleibt. Der abgestufte Bevölkerungsschlüssel (aBS) ist ein historisch gewachsener Verteilungsschlüssel, der jedoch nicht mehr sachgerecht ist. Der Österreichische Gemeindebund hat eine Analyse der kommunalen Ausgaben durchgeführt, um die Aufgaben der Gemeinden und ihre Finanzbedürfnisse zu untersuchen. Die Analyse zeigt, dass die kommunalen Aufgaben in verschiedene Aufgabentypen gegliedert werden können und dass die Netto-Ausgaben für kommunale Basisaufgaben breit gefasst sind und alle Gemeinden, unabhängig von ihrer Einwohnerzahl, müssen diese Aufgaben wahrnehmen.