Kritik BGE.pdf

Die Kritik am bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) konzentriert sich auf mehrere zentrale Punkte:

1. Vollbeschäftigung ist nicht möglich: Unter kapitalistischen Bedingungen kann es keine Vollbeschäftigung geben, da das Kapital immer weniger Arbeitskraft benötigt, um sich zu verwerten.
2. Kritik am Niveau von Alg II/Sozialhilfe: Das Niveau von Alg II/Sozialhilfe ist zu niedrig und muss deutlich erhöht werden.
3. Kritik an Arbeitszwang und Bedürftigkeitsprüfungen: Die Zumutbarkeitsbestimmungen des SGB II werden als Arbeitszwang bezeichnet, der ohne Rücksicht auf Qualifikation, Lohnhöhe und Chancen auf Vollzeitarbeit vollstreckt wird.
4. Kritik an der Lohnarbeit als Ganzer: Das BGE verbindet die Forderung nach einem höheren Grundeinkommen mit einer massiven Kritik an der Lohnarbeit als Ganzer, da diese letztlich nur der Vermehrung des Kapitals dient.

Einige Kritikpunkte am BGE selbst sind:

1. Grundeinkommen auch für Reiche?: Warum sollten alle Menschen, auch Reiche, ein Grundeinkommen erhalten?
2. Grundeinkommen auch für beschäftigte LohnarbeiterInnen?: Warum sollten beschäftigte Arbeiter und Angestellte, deren Lohn die Höhe des Mindestlohns übersteigt, ein Grundeinkommen erhalten?
3. Lohnsubvention: Das BGE kann wie eine Lohnsubvention wirken, die es dem Kapital ermöglicht, die Löhne zu senken.

Insgesamt wird argumentiert, dass das BGE nicht die richtige Lösung für die Probleme der LohnarbeiterInnen ist und dass stattdessen andere Forderungen, wie ein gesetzlicher Mindestlohn und eine drastische Arbeitszeitverkürzung, erhoben werden sollten.