Stellungnahme BAG Grundeinkommen.pdf

Die BAG Grundeinkommen widerspricht den Behauptungen von Judith Dellheim in ihrem Artikel "Bedarfsorientierte soziale Grundsicherung versus Bedingungsloses Grundeinkommen". Dellheim unterstellt den BGE-Befürwortern, dass sie die Grundidee soziale Sicherung und Arbeitsförderung ablehnen, was jedoch nicht den Tatsachen entspricht. Die BAG Grundeinkommen betont, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) nicht zur Ausgrenzung von Teilen der Bevölkerung führen darf und dass begleitende Maßnahmen erforderlich sind, um sicherzustellen, dass alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.

Die BAG Grundeinkommen verweist auf ihre eigenen Texte, in denen sie betont, dass ein BGE nicht isoliert von anderen sozialpolitischen Konzepten gesehen werden kann, sondern Teil einer umfassenden Strategie zur Überwindung des Kapitalismus und zur Schaffung einer sozialistischen Gesellschaft ist. Sie fordert eine aktive Arbeitsmarktpolitik, die auf Freiwilligkeit statt Zwang basiert, und die Schaffung öffentlich geförderter Arbeitsplätze, die freiwillig von Arbeitsuchenden besetzt werden und mindestens in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns vergütet werden.

Die BAG Grundeinkommen widerspricht auch Dellheims Behauptung, dass linke BGE-Befürworter den politischen Kampf um die Veränderung der Wirtschaftspolitik aufgeben. Sie betont, dass eine Veränderung der Wirtschaftspolitik notwendig ist, um ein BGE umzusetzen, und dass dies nur durch eine gesellschaftliche Kontrolle der Wirtschaft und eine demokratische Mitbestimmung der Beschäftigten erreicht werden kann.

Insgesamt zeigt die BAG Grundeinkommen, dass Dellheims Behauptungen nicht den Tatsachen entsprechen und dass ihre eigenen Konzepte und Strategien für ein BGE auf einer umfassenden Analyse der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse basieren.