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Urheberrechts-Wissen Sgesellschafts-Geset Z.pdf

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Die Bundesregierung äußert sich zu der Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG). Die Bundesregierung stimmt teilweise den Vorschlägen des Bundesrates zu, lehnt aber auch einige ab. Sie betont, dass das Gesetz eine Evaluierung nach vier Jahren benötigt, um die Auswirkungen auf alle Betroffenen zu untersuchen. Die Bundesregierung teilt die Auffassung des Bundesrates, dass der Gesetzentwurf die notwendige Neujustierung der wissenschafts- und kulturpolitischen Zielsetzungen im Bereich des Urheberrechts vornimmt. Es gibt jedoch auch Meinungsverschiedenheiten, insbesondere bei der Frage der Vergütung für Nutzungen zu Lehr- und Lernzwecken. Die Bundesregierung möchte einen angemessenen Interessenausgleich zwischen den Rechteinhabern und den Nutzern herstellen.

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Die Bundesregierung äußert sich zu der Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen...

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Author: Deutscher Bundestag
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