Contracting Und Recht: Zeitschrift Für Energie-Contracting Und Energieeffizienz.pdf

CuR Contracting und Recht - 16. Jahrgang (2019)

Die Zeitschrift CuR Contracting und Recht (Jahrgang 2019, 16. Ausgabe) behandelt aktuelle rechtliche Themen im Bereich Energie-Contracting und Energieeffizienz. Sie ist eine quartalsweise erscheinende Fachzeitschrift, die von Dr. Andreas Klemm und weiteren Anwälten herausgegeben wird.

Hauptinhalte:

I. Beiträge (Aufsätze und Urteilsanmerkungen):

Zivilrechtliche Folgen des fehlerhaften Energieausweises (Brändle) analysiert die rechtlichen Konsequenzen für Lieferanten und Verbraucher bei ungenauen oder irreführenden Angaben in Energieausweisen.
Heizkostenpreisbremse vs. Wärmewende-Freifahrtschein: Held/Mannsdörfer untersuchen die Auswirkungen der Heizkostenpreisbremse auf mietrechtliche Wärmelieferverhältnisse und diskutieren, ob sie eine Förderung der Energiewende behindert oder fördert.
Der Rechtsrahmen für die Förderung der Elektromobilität in Deutschland (Klemm) beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen bei der Förderung der Elektromobilität.
Das nationale Klimaschutzziel für 2030 und die jährlichen Minderungsziele für die Sektoren (Klemm) diskutiert die Ziele Deutschlands im Rahmen des Pariser Klimaabkommens und die rechtlichen Konsequenzen für verschiedene Wirtschaftssektoren.
Anmerkung zu OLG Frankfurt / Main, Urteil vom 21. 3. 2019 – 6 U 190/17 (Post) kommentiert ein Urteil zum Thema Wärmeabrechnung und Verbraucherinformation.
Zum Schicksal des Wärmelieferungsvertrages nach dem Tod des Wärmekunden (Rauch) behandelt die rechtliche Fortgeltung von Wärmelieferverträgen nach dem Tod eines Kunden.
Neue Vorgaben aus Brüssel zur Wärmemessung, Wärmeabrechnung und Verbraucherinformation (Rauch) informiert über aktuelle EU-Richtlinien in diesem Bereich.

II. CuR Standpunkte:

Contracting: Die Krux mit den Förderprogrammen (Coß) kritisiert die Komplexität und Bürokratie von Förderprogrammen im Contracting.
Drittmengenabgrenzung nach dem Energiesammelgesetz (Graßmann) erläutert die Herausforderungen bei der Abgrenzung von Drittmengen im Rahmen des Energiesammelgesetzes.
Düstere Prognosen für die Windenergie an Land (Lovens-Cronemeyer) warnt vor einem Rückgang der Windenergieerzeugung an Land aufgrund technologischer und politischer Hindernisse.
Sektorenkopplung braucht neue Rahmenbedingungen (Weitner) fordert eine Überarbeitung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Sektorenkopplung im Energiesektor.

III. Entscheidungen:

Die Zeitschrift enthält auch eine Reihe von Urteilen deutscher Gerichte, darunter:

BGH-Entscheidungen zu Themen wie Mieterhöhungen, Energieverbrauchsanzeigen und Haftungsfragen bei Vertragsverletzungen.
Urteile der Oberlandesgerichte zu Wärmeabrechnung, Vertragsrecht und anderen energierechtlichen Streitigkeiten.
Urteile der Landgerichte zu konkreten Fällen im Bereich Energie-Contracting.