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2023-02-17_Einspeisemanagement_Redispatch.pdf
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🔗 Source: stiftung-umweltenergierecht.de
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👤 Author: Kristian Lozina
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Summary

Die Abregelung von EE-Anlagen im Rahmen des Einspeisemanagements nach den §§ 14 f. EEG a.F. war umstritten, insbesondere die Frage der Entschädigung. Julian Senders kritisiert die restriktive Rechtsprechung und zeigt, dass die Entscheidungspraxis des BGH nicht alternativlos ist. Die Rechtsprechung zur Entschädigung bei Abregelungen im Rahmen des Einspeisemanagements wirft Fragen auf und ist nicht direkt auf die neue Rechtslage des "Redispatch 2.0" (§§ 13 f. EnWG) übertragbar, da die Elektrizitätsbinnenmarkt-Verordnung (EBM-VO) einen anderen Engpassbegriff verwendet und die Entschädigung unionsrechtlich geregelt ist. Kernergebnisse sind:

▶ Die Rechtsprechungslinien zur Entschädigung von EE-Anlagen bei Abregelungen im Rahmen des Einspeisemanagements werfen Fragen auf und erscheinen zumindest nicht alternativlos.
▶ Eine Übertragbarkeit dieser Rechtsprechung auf die Regelungen des Redispatch 2.0 scheidet aus.
▶ Dies folgt insbesondere aus den Vorgaben der Elektrizitätsbinnenmarkt-Verordnung (EBM-VO), da das Unionsrecht auf einen konzeptionell anderen Engpassbegriff abstellt und die Entschädigung hieran anknüpft.

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Die Abregelung von EE-Anlagen im Rahmen des Einspeisemanagements nach den §§ 14 f. EEG a.F. war umstritten, insbesondere die Frage der Entschädigung.

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  • Language: DE
  • Author: Kristian Lozina
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