Satzung über Die Straßenreinigung.pdf

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Summary

Die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Monstab regelt die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gemeindegebiet. Die Reinigungspflicht wird auf die Eigentümer und Besitzer der an die Straßen angrenzenden Grundstücke übertragen, wobei die Gemeinde für die Fahrbahn, Überwege und Straßenrinnen verantwortlich bleibt. Die Reinigungspflicht umfasst die allgemeine Straßenreinigung und den Winterdienst. Die Verpflichteten müssen die Straßen regelmäßig reinigen, um Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu vermeiden. Die Satzung definiert auch die Begriffe "Gehweg", "Fahrbahn", "Überweg" und "Grünfläche" und regelt die Verpflichtungen der Eigentümer und Besitzer von Grundstücken, die hintereinander zur sie erschließenden Straße liegen. Die Reinigungspflicht wechselt von Woche zu Woche zwischen den Verpflichteten.

Description

Die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Monstab regelt die Reinigung der öffentlichen Straßen im Gemeindegebiet.

Technical Information

  • File Format: PDF
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