Https://pardok.parla Ment-berlin.de/starw Eb/adis/citat/VT/18/ SchrAnfr/S18-28178.p Df.pdf

Die Abgeordnete Dr. Maren Jasper-Winter (FDP) hat am 13. Juli 2021 eine schriftliche Anfrage an den Senat von Berlin gestellt, um Informationen über die Vergabe von Grundschulplätzen für das Schuljahr 2021/2022 zu erhalten. Der Senat hat am 3. August 2021 geantwortet und dabei angegeben, dass die Zuständigkeit für die Vergabe von Grundschulplätzen bei den bezirklichen Schulträgern liegt.

Die Anfrage umfasste sechs Fragen:

1. Wie viele Schülerinnen und Schüler haben in jeweils welchem Berliner Bezirk in welcher Grundschule einen Platz entsprechend ihrem Erstwunsch erhalten?
2. Wie viele Schülerinnen und Schüler haben in jeweils welchem Berliner Bezirk in welcher Grundschule keinen Platz entsprechend ihrem Erstwunsch erhalten?
3. Wie viele Schülerinnen und Schüler haben in jeweils welchem Berliner Bezirk für welche Grundschule einen Platz gemäß ihrem Schulwechselwunsch erhalten?
4. Wie viele Schülerinnen und Schüler haben in jeweils welchem Berliner Bezirk für welche Grundschule keinen Platz entsprechend ihrem Wechselwunsch erhalten?
5. Wie viele Widersprüche gegen eine Schulplatzvergabe wurden eingelegt und wie viele wurden stattgegeben oder abgelehnt?
6. Wie viele Klagen und Anträge auf vorläufigen Rechtsschutz gegen eine Schulplatzvergabe wurden eingelegt und wie viele wurden stattgegeben oder abgelehnt?

Der Senat hat die Antworten der Bezirke in drei Anlagen beigefügt:

Anlage 1: Liste der Grundschulen mit der Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die einen Platz entsprechend ihrem Erstwunsch erhalten oder abgelehnt wurden.
Anlage 2: Liste der Grundschulen mit der Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die einen Platz gemäß ihrem Schulwechselwunsch erhalten oder abgelehnt wurden.
* Anlage 3: Liste der Bezirke mit der Anzahl der Widersprüche und Klagen gegen eine Schulplatzvergabe, die eingelegt und stattgegeben oder abgelehnt wurden.

Die Antworten zeigen, dass in den meisten Grundschulen die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die einen Platz entsprechend ihrem Erstwunsch erhalten, höher ist als die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die abgelehnt wurden. Es gibt jedoch auch einige Grundschulen, in denen die Anzahl der abgelehnten Schülerinnen und Schüler höher ist als die Anzahl der angenommenen Schülerinnen und Schüler.